ADAC: Vorhandene Mittel gezielt einsetzen
Dem deutschen Fernstraßennetz droht der Kollaps zunehmender Belastungen: Straßenschäden, Dauerstaus, immer mehr Verkehr und zu wenig Geld für geeignete Gegenmaßnahmen. Abhilfe verspricht jetzt ein vom ADAC entwickeltes Konzept. Ziel ist es, das Finanzierungssystem der Bundesfernstraßen neu auszurichten und dabei effizienter und transparenter zu gestalten. „Es muss endlich Schluss sein damit, dass die Gelder nach dem Gießkannenprinzip auf die Bundesländer verteilt werden“, fordert ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „Künftige Investitionen in den Erhalt, den Aus- und den Neubau müssen sich gezielt an der tatsächlichen Notwendigkeit orientieren. Im Vordergrund muss stets die Frage stehen, ob ein geplanter Straßenbau positive Auswirkungen auf die Verkehrsqualität hat oder nicht“, so Becker.
Übergeordnetes Ziel muss ein funktionstüchtiges und bedarfsgerecht ausgebautes Straßennetz in Deutschland sein.
Ein weiteres Problem bei der Durchführung von Straßenbauprojekten ist nach Ansicht des ADAC die fehlende Planungssicherheit. Becker: „Die sinnvollsten Bauvorhaben muss man letztlich abschreiben, wenn ihre Finanzierung nicht gesichert ist.“ Der ADAC schlägt daher vor, die für den Fernstraßenbau benö- tigten Haushaltsmittel über einen Zeitraum von mehreren Jahren festzuschreiben. Daneben muss es auch ermöglicht werden, einen Teil der Autofahrerabgaben zweckgebunden für Straßenbauten zur Verfügung zu stellen um Ausgabenspitzen abdecken zu können.
Mit dem neuen Konzept hat der ADAC das Modell „Auto finanziert Straße“ aus dem Jahr 2005 weiter entwickelt. Das Konzept zeigt, dass die größten Hindernisse für einen bedarfsgerechten Fernstraßenbau im heutigen System der Haushaltsfinanzierung liegen. Unabhängig davon muss der Bund jedoch die chronische Unterfinanzierung der Fernstraßen stoppen und den Bundesfernstraßen mehr Geld zur Verfügung stellen.
Quelle pressrelations.de